FDP Eifelkreis Bitburg-Prüm
Neuigkeiten
Comments Box SVG iconsUsed for the like, share, comment, and reaction icons

Heute ist US-amerikanischer Unabhängigkeitstag. Wir wollen deshalb betonen, wie wichtig uns die transatlantischen Beziehungen sind. Die Ankündigung des US-Präsidenten, einen Teil seiner Truppen auch aus Rheinland-Pfalz abziehen zu wollen, treibt vielen Menschen Sorgenfalten auf die Stirn. Es ist schade, dass die große Verbundenheit zwischen US-Amerikanern und Deutschen dadurch belastet wird. Wir hoffen, dass der der Abzug verhindert wird. ...

Nachricht veröffentlicht am 04.07.20

Die Große Koalition nimmt 218 Milliarden Euro neue Schulden auf, obwohl im Haushalt eine Rücklage von 48 Milliarden Euro besteht: Wer mehr Schulden zu Lasten der Zukunft macht, als krisenbedingt unbedingt nötig, der handelt ökonomisch unvernünftig. Möglicherweise ist diese Entscheidung sogar verfassungswidrig.

Die Vermutung liegt nahe, dass hier eine Kanzlerkandidatenreserve für Herrn Scholz im Corona-Krisenpaket versteckt werden soll.

Ich habe deshalb der Überschreitung der Obergrenze der jährlichen Nettokreditaufnahme eben nicht zugestimmt. CL
...

Nachricht veröffentlicht am 02.07.20

Leitbildupdate ...

Nachricht veröffentlicht am 29.06.20

Um unseren Kindern die besten Zukunftschancen zu ermöglichen, brauchen wir mehr digitale Bildung. Ausfallender Unterricht während der #Coronakrise sowie der #Bildungsbericht zeigen aber, dass es in unseren Schulen noch gewaltig an digitaler Ausstattung mangelt.

Nur 26,2 % der Schülerinnen und Schüler ab der fünften Klasse haben Zugang zu WLAN im Schulgebäude, nur 45 % haben Zugang zu Lernmanagementsystemen und gerade einmal 16,5 % zu internetbasierten Anwendungen für gemeinschaftliches Arbeiten. Für die #WeltBeste Bildung wollen wir eine moderne Ausstattung in allen Klassenräumen. Wir fordern: 1.000 Euro Technikinvestition pro Schülerin und Schüler. #Digitalisierung #WeltbesteBildung
...

Nachricht veröffentlicht am 24.06.20

#Digitalisierung: Wenn jedes Café Internet hat, warum nicht das ganze Land? Wir wollen Deutschland zum digitalen Hotspot machen – mit freiem WLAN in öffentlichen Räumen, Gebäuden und im Nahverkehr. 🚀 Mehr dazu ➡️ www.fdp.de/forderung/208-1 ...

Nachricht veröffentlicht am 23.06.20

Fotos von Rheinland-Pfalz Beitrag ...

Nachricht veröffentlicht am 19.06.20

Rheinland-Pfalz nutzt die Chancen des digitalen Wandels auf vielfältige Weise. Am heutigen bundesweiten Digitaltag können wir insbesondere auf Pionierarbeit im Smart Farming blicken. Ein Beispiel? Die Geobox, eine hybride Cloudlösung für effizeinten Datenaustausch als digitale Drehscheibe auf den Höfen, hat sich bundesweit etabliert. Entwickelt wurde sie hier im Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum.

Aber auch fernab der Landwirtschaft wird das Land smart. Mit der "Baustelleninfo digital" leistet Rheinland-Pfalz bundesweit Pionierarbeit in der Verkehrsplanung und stellt Mobilitätsdaten kostenfrei für App-Entwicklung und Navigation zur Verfügung. Zudem: Mit über 12.000 Kilometern Glasfaser oder der Clearingstelle Mobilfunk, arbeiten wir an gutem Netz für alle Menschen in Rheinland-Pfalz.
...

Nachricht veröffentlicht am 19.06.20

Selbstverständlich ist Corona nicht besiegt. Unsere Forderung bedeutet auch nicht, dass alle Corona-Beschränkungen wegfallen sollen. Wir wollen aber, dass der Bundestag die Verantwortung wieder stärker an sich zieht und wichtige Entscheidungen wieder im Parlament getroffen werden und nicht nur vom Bundesgesundheitsminister.

In der #Coronakrise gilt derzeit die "epidemische Lage von nationaler Tragweite". Sie wurde im März vom Bundestag festgestellt und verleiht dem Bundesgesundheitsminister daher in epidemischen Lagen zusätzliche Kompetenzen, z.B. zum Erlass von Verordnungen. "Beim aktuellen Infektionsgeschehen ist die Einschränkung der Parlamentsrechte nicht mehr gerechtfertigt. Wenn die Voraussetzungen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite nicht mehr vorliegen, muss der Bundestag sich seine Rechte zurück holen", so Bundesvorstandmitglied Konstantin Kuhle.
...

Nachricht veröffentlicht am 18.06.20

#FreiheitIstNichtSelbstverständlich: Der Wunsch nach wirtschaftlichem Wohlstand führte zu den Massenprotesten rund um den #17Juni 1953, die in der Forderung nach einer völligen Neuordnung der politischen Verhältnisse und dem Wunsch nach Wiedervereinigung endeten. Die blutige Niederschlagung des Volksaufstandes machte sichtbar, dass Unterdrückung Existenzbedingung des Sozialismus ist. Der 17. Juni erinnert uns daher noch heute daran, dass gesellschaftliche und wirtschaftliche Freiheit untrennbar zusammen und nicht gegeneinander ausgespielt gehören“, so Linda Teuteberg. ...

Nachricht veröffentlicht am 17.06.20

Sehr gut!Wir Freie Demokraten haben mit unserer Zustimmung in der vergangenen Plenarsitzung die Grundlage geschaffen, damit kommunale Gremien auch fernab von Präsenzsitzungen Beschlüsse fassen können - per Videokonferenz, via Telefon oder im Umlaufverfahren. Mit der Gesetzesverkündung ist diese Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften nun in Kraft, sodass Landkreise, Städte und Gemeinden entsprechend handeln können. ...

Nachricht veröffentlicht am 10.06.20

Sehr gut!

TV-Tipp! 📺
Unser Landesvorsitzender Volker Wissing ist heute Abend bei 17:30 SAT.1 LIVE für das alljährliche Sommerinterview.
Schaut rein - 17:30 auf SAT.1.
...

Nachricht veröffentlicht am 08.06.20

Der heutige Tag der #Organspende macht darauf aufmerksam, dass viele Patientinnen und Patienten in Deutschland auf ein lebenswichtiges Organ warten müssen, weil es zu wenig Organspenden gibt. Dieses Problem kann durch mehr Spender gelöst werden. Organspender kann man im Ernstfall nur werden, wenn man einen Organspendeausweis hat!
Mit einem solchen Ausweis kann man sowohl zustimmen, spenden zu wollen, als auch das Spenden ausdrücklich ablehnen. Deine Entscheidung! Hast Du schon einen Organspendeausweis? 🚀💪 #TagDerOrganspende
...

Nachricht veröffentlicht am 06.06.20

Radfahren ist für uns Freie Demokraten eine Herzensangelegenheit. Im aktuellen Investitionsplan Landesstraßen hat Verkehrsminister Volker Wissing landesweit 50 Radwegeprojekte aufgenommen. Ein Beispiel? Der Radweg zwischen Bad Bertrich und Alf mit einem finanziellen Volumen von 5,7 Millionen Euro. Wir stellen vonseiten des Landtags dafür die Mittel bereit, damit ihr euch oft und gerne aufs Rad schwingen könnt. ...

Nachricht veröffentlicht am 03.06.20

Wie kann das Blutspendeverbot für Homosexuelle aufgehoben werden? - Philipp Fernis ...

Nachricht veröffentlicht am 30.05.20

Abgesagte Events, ausfallende Einkünfte - Die #Coronakrise trifft viele Selbstständige der Event- und Unterhaltungsbranche besonders hart. Instrumente wie das Kurzarbeitergeld helfen nur abhängig Beschäftigten. Auch die politischen Rahmenbedingungen müssen endlich verbessert werden. Wir fordern: Fairness für Selbstständige in Form von gezielter Unterstützung. 💪 Denn Selbstständige sind keine Erwerbstätigen zweiter Klasse. Zeige Deine Unterstützung und unterschreibe für mehr Fairness: www.fdp.de/coronakrise ✍️🚀 ...

Nachricht veröffentlicht am 24.05.20

Die Bewerbungsphase für das nächste Parlamentarische Patenschafts-Programm ist angelaufen. Wenn ihr Lust habt, als Junior-Botschafter für ein Jahr in die USA zu gehen, dann bewerbt euch bis zum 11. September 2020! Alle Informationen findet ihr hier:

www.bundestag.de/ppp
...

Nachricht veröffentlicht am 18.05.20

Die Corona-Krise wird die öffentlichen Haushalte hart treffen. Dennoch muss Rheinland-Pfalz auch bei zurückgehenden Einnahmen handlungsfähig bleiben. Nicht nur die Wirtschaft wird weiterhin auf öffentliche Investitionen angewiesen sein. Auch der Ausbau der Digitalisierung, weitere Verbesserungen in der Bildung oder die Stärkung der inneren Sicherheit dürfen durch die Corona-Krise nicht in den Hintergrund rücken.

Wir unterstützen daher einen weiteren Nachtragshaushalt, der das Land und die Kommunen handlungsfähig hält und eine Stärkung der Konjunktur sowie nachhaltige Investitionen ermöglicht.
Forderungen in der Bundespolitik nach Steuererhöhungen lehnen wir jedoch ab.
...

Nachricht veröffentlicht am 16.05.20

Eine Perspektive für unsere Wirtschaft🦠🛡👷🏻‍♀️👷🏻🏗🏭👍🏻🙂
Wir geben der Wirtschaft in Rheinland-Pfalz mit dem Öffnungsplan eine Perspektive und damit ein gewisses Maß an Planbarkeit, entscheidend war und ist aber die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie. Wir dürfen und werden Wirtschaft und Gesundheit nicht gegeneinander ausspielen...
...

Nachricht veröffentlicht am 13.05.20

An alle frisch gewordenen Mütter, Alleinerziehenden, Patchwork-Champions, Mütter der Mütter, Adoptiv- und Pflegemamas, Stiefmütter, die noch werdenden Mamis, Schwiegermütter, Mamas, die Karriere und Kind unter einen Hut bekommen, die Stay-At-Home-Moms, die “Empty-Nesters” – einfach an alle Mütter und auch an diejenigen, die ihre Mütter vermissen: Ihr seid ganz wunderbar! 💪 #AllesLiebeZumMuttertag ❤️❤️❤️ ...

Nachricht veröffentlicht am 10.05.20

Wir Freie Demokraten streiten für eine Perspektive für die Gastronomie. Wirtschaftsminister Volker Wissing geht davon aus, dass Gaststätten im Innen- und Außenbereich kommende Woche und Hotels für private Übernachtungen noch diesen Monat öffnen dürfen. Wir unterstützen dieses Ansinnen, um die existenzbedrohende Phase der unternemerischen Unsicherheit zu beenden. ...

Nachricht veröffentlicht am 06.05.20

Wir haben in Rheinland-Pfalz eine vielfältige Vereinslandschaft, die von so vielen Ehrenamtlichen wie in keinem anderen Land getragen wird.
Viele dieser Vereine haben nun wegen der Corona-Pandemie hohe Einnahmeausfälle, müssen aber natürlich weiterhin Sportstätten und andere Einrichtungen unterhalten. Für diese Vereine spannt Rheinland-Pfalz nun ein Schutzschild mit 10 Millionen Euro auf.

Ab heute können betroffene Vereine Anträge stellen.
Weitere Infos dazu gibt es unter wir-tun-was.rlp.de
...

Nachricht veröffentlicht am 04.05.20

Chronik-FotosAb Montag können Vereine Soforthilfe beantragen. Wir unterstützen unsere Vereine in Rheinland-Pfalz, die unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie leiden. Die Landesregierung stellt einen Schutzschild in Höhe von 10 Millionen Euro bereit: Soforthilfe in Form von Zuschüssen bis zu 12.000 Euro, die nicht zurückgezahlt werden müssen. 💪🛡️
In Rheinland-Pfalz gibt es insgesamt 38.000 Vereine. "Diese sind eine tragende Säule unserer Gesellschaft. Sie machen Rheinland-Pfalz aus. Wir wollen, dass sie nach der Corona-Krise genau so lebendig sind wie zuvor", erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
👉www.wir-tun-was.de
...

Nachricht veröffentlicht am 03.05.20

Digitale Sitzungen in der Kommunalpolitik - Monika Becker ...

Nachricht veröffentlicht am 02.05.20

Der US-Präsident sinniert darüber, gegen die Corona-Pandemie Desinfektionsmittel zu spritzen. Es ist nicht die einzige absurde Wortmeldung, die bezüglich der Eindämmung des Virus zu vernehmen ist. Verlässliche Infos gibt es auf der im Kommentar verlinkten Seite. Dort findet ihr Antworten auf häufig gestellte Fragen, wichtige Hotlines, Rechtsgrundlagen und Informationen über aktuelle Entwicklungen. ...

Nachricht veröffentlicht am 24.04.20

Alle Anträge auf Corona-Soforthilfen bearbeitet🦠🛡👷‍♀️🏭💶🤝🙂
72.000 Anträge auf Soforthilfen wurden eingereicht, 72.000 bearbeitet, rund 300 Millionen Euro an Hilfsgeldern ausgezahlt. Mit dem Hilfsprogramm ist es gelungen, mittelständischen Betrieben zu helfen und unsere Wirtschaft zu stabilisieren. Vielen Dank an alles Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Investitions- und Strukturbank sowie des Wirtschaftsministeriums, die mit ihrem Einsatz die schnelle Bearbeitung ermöglicht haben.
#mwvlw #corona #hilfen #wirtschaft #RheinlandPfalz
...

Nachricht veröffentlicht am 21.04.20

Die hierzulande pragmatische Umsetzung der Öffnung im Eizelhandel und die Absenkung der Mehrwertsteuer im rheinland-pfälzischen Gastgewerbe unterstützen wir ausdrücklich. Wichtig ist uns Freien Demokraten darüber hinaus eine klare Öffnungsperspektive für die Gastronomie ab Mai. Ohne sie verpufft die steuerpolitische Maßnahme.

Gesundheit und Wirtschaft dürfen keine gegensätzlichen Positionen werden. Wir Freie Demokraten wollen sie gemeinsam denken. Wo Beschränkungen notwendig sind, halten wir sie aufrecht. Wo Freiheit möglich ist, wollen wir sie schaffen.
...

Nachricht veröffentlicht am 20.04.20

Es ist schön zu sehen, wie das Motto #buylocal in der Krisenzeit aufgegriffen und gelebt wird. Bürgerschaft und Unternehmen halten zusammen. Zahlreiche Plattformen sind entstanden, auf denen der lokale Einzelhandel für seinen Service und seine Produkte werben kann. Ihr kennt eine solche? Dann teilt sie mit uns in den Kommentaren. ...

Nachricht veröffentlicht am 18.04.20

Rheinland-Pfalz hat eine vernünftige Balance gefunden,👍🙂
das ist die Meinung der Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU) zu dem Corona-Hilfsprogramm der Landesregierung. LVU-Präsident Dr. Gerhard F. Braun sagte: "Es geht nicht um einen Auszahlungswettbewerb, sondern um zielgenaue Hilfen. Wer auf die Bewilligung wartet, kann das Sofort-Kreditprogramm des Landes in Anspruch nehmen. Zudem gilt gerade in der Krise: Die Belastungen des Landeshaushalts müssen tragbar bleiben. Im zweiten Halbjahr braucht das Land Mittel, um dann weiter zu investieren.“
lvu.de/presse/pressemeldungen/austausch-zwischen-lvu-und-wirtschaftsminister-wir-brauchen-wieder-...
...

Nachricht veröffentlicht am 16.04.20

#FroheOstern ...

Nachricht veröffentlicht am 12.04.20

Deinen Kindern fehlt noch ein Osterkörbchen 🧺 zur Eiersuche 🐰🐣🥚 am Sonntag? Nutzt unsere Anleitung und bastelt zusammen unseren Hasenkorb! 💪 Ladet sie hier herunter: www.fdp.de/content/eierkorb ...

Nachricht veröffentlicht am 10.04.20

Die Corona-Krise wirft viele Fragen auf, führt zu besonderen Belastungen oder verursacht Einsamkeit. Wir haben deshalb Kontakte aufgelistet, an die ihr euch wenden könnt. Über diese Nummern hinaus findet ihr auf den Seiten der Landesregierung weitere Hilfseinrichtungen, die nicht nur in der Corona-Krise für euch erreichbar sind. ...

Nachricht veröffentlicht am 07.04.20

Wir wollen, dass Hausbanken in der Krise schnell und unbürokratisch mit Darlehen Liquidität sichern können. Dazu brauchen diese Sicherheit. Wir begrüßen die Ankündigung der Landesregierung den Bürgschaftsrahmen für die Soforthilfen aus dem "Zukunftsfonds Starke Wirtschaft" von 90 auf 100 Prozent zu erhöhen. Dies erfolgt, sobald die EU-Kommission zugestimmt hat. ...

Nachricht veröffentlicht am 07.04.20

MASZ liest vor. ...

Nachricht veröffentlicht am 02.04.20

Frühkindliche Bildung ist uns Freien Demokraten ein Herzensanliegen. Deshalb haben wir zum Beispiel das "Singen und Musizieren" (SIMUKI) in Kitas mit höheren finanziellen Mitteln ausgestattet und auch das Kita-Zukunftsgesetz auf dem Weg gebracht. Aber auch im Privaten können wir etwas tun. Was ist eure Empfehlung zum Internationalen Kinderbuchtag? ...

Nachricht veröffentlicht am 02.04.20

Wir sind stolz auf die vielen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer, die durch Rücksichtnahme und Distanz Nähe und Solidarität zeigen - insbesondere gegenüber den Menschen in höheren Altersklassen. Am heutigen Tag der älteren Generation danken wir den vielen Einkaufsheldinnen und -helden oder auch den Enkelkindern, die dieser Tage einmal öfter beim Oma und Opa durchrufen. ...

Nachricht veröffentlicht am 01.04.20

Wirtschaftsminister Volker Wissing will in der Corona-Krise Unternehmen sinnvoll zusammenbringen. Hersteller von medizinischen Produkten kommen an ihre Kapazitätsgrenzen. Wenn sich in Kooperation mit anderen Betrieben Chancen auftun, um beispielsweise Vorprodukte beschaffen zu können, wäre viel geholfen. Bei "Unternehmen helfen Unternehmen" gibt es jetzt eine Vernetzungsmöglichkeit. ...

Nachricht veröffentlicht am 31.03.20

Beantragung #Corona-Soforthilfe: Anträge sind neben der ISB-Webseite auch hier verfügbar: mwvlw.rlp.de/de/themen/corona/ 👉https://pfalz.ihk24.de 👉 rheinhessen.ihk24.de 👉http://ihk-koblenz.de 👉http://ihk-trier.de und Internetseiten der Handwerkskammern Rheinland-Pfalz. ...

Nachricht veröffentlicht am 30.03.20

Neben all den Ereignisse rund um die Corona-Pandemie rücken einige wichtige Themen wie die Düngeverordnung in den Hintergrund. Diese hat jetzt den Bundesrat passiert. Rheinland-Pfalz hat dem Vorhaben von Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner aus guten Gründen nicht zugestimmt. Wir stehen zu unseren Prinzipien: Agragpolitik gestaltet man mit der Landwirtschaft und nicht gegen sie. ...

Nachricht veröffentlicht am 28.03.20